Oktober 2022

neuer Frontfrau bei den Liberalen Frauen Baden-Württemberg

Die Liberalen Frauen Baden-Württemberg – eine Vorfeldorganisation der FDP – trafen sich am 8.10.2022 in Weinheim, um einen neuen Vorstand zu wählen. Die bisherige Vorsitzende Judith Skudelny MdB und Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, kandidierte nach neun Jahren im Amt nicht mehr wieder. Sie gab den Staffelstab vielmehr nun an die Ulmerin Anke Hillmann-Richter weiter.

Anke Hillmann-Richter ist als Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Ulm in der Region keine Unbekannte und geht nun einen weiteren politischen Schritt nach vorn. In Ihrer Bewerbungsrede sprach sie von Durchhaltevermögen im Politikbetrieb und Leidenschaft für die Sache. Ihr Anliegen ist es, Frauen für die liberale Politik zu begeistern, um somit die Sichtbarkeit der Frauen, sprich die Vorfeldorganisation im Land, weiter zu stärken.

Mit den gewählten Stellvertreterinnen, Renata Alt MdB und Alena Trauschel MdL hat Anke Hillmann-Richter zwei tatkräftige Frauen an ihrer Seite, auf deren Unterstützung und politischen Einsatz sie stets bauen kann. Wiedergewählt wurde als Schatzmeisterin Claudia Felden, das Amt der Schriftführerin hat Janine Gast inne, als Beisitzerinnen platzierten sich Helga Bender, Renate Iby, Maria Kalb, Prof. Kathrin Kölbl, Zita Maier, und Susanne Winkler, als Kassenprüferin wurden Giesela Geckler und Astrid Weber bestätigt.

auf dem Bild fehlen: Renata Alt, Alena Trauschel und Claudia Felden

neuer Kreisvorstand – Freie Demokraten Ulm

Am Freitag, den 7. Oktober 2022 wählten die Freien Demokraten in Ulm einen neuen Vorstand. Anke Hillmann-Richter wurde mit 100 % der Stimmen in ihrem Amt als Kreisvorsitzende bestätigt und führt den 10-köpfigen Vorstand in die nächste Periode. Die beiden Stellvertreter Katja Wörz und Severin Tauber wurden ebenfalls wiedergewählt. Nach 12 Jahren stellte Steffen Doelz das Amt des Schatzmeisters zur Verfügung. Torsten Maier wurde als sein Nachfolger gewählt. Der Abend war hauptsächlich von diversen Wahlen geprägt, aber auch inhaltliche Debatten über zukünftige Schwerpunkte wurden geführt. 

April 2022

Am letzen Samstag, den 9. April 2022, trafen sich in der IHK Stuttgart 50 liberale Frauen aus dem gesamten Bundesgebiet, um einen neuen Vorstand zu wählen. Nach den Grußworten der Landesvorsitzenden der Liberalen Frauen und Generalsekretärin der Freien Demokraten Baden-Württembergs Judith Skudelny ging es zügig ins Wahlverfahren. Nach der Wiederwahl der Bundesvorsitzenden Jaqueline Krüger wurde die Ulmerin Anke Hillmann-Richter als eine von drei Stellvertreterinnen mit 94% in den geschäftsführenden Bundesvorstand gewählt. 

Anke Hillmann-Richter ist als Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Ulm in der Region keine Unbekannte. Sie kandidierte im Bundestagswahlkampf 2021 im Wahlkreis Neu-Ulm/Günzburg/Unterallgäu und geht nun einen weiteren politischen Schritt. In Ihrer Bewerbungsrede sprach sie von Durchhaltevermögen im Politikbetrieb und Leidenschaft für die Sache. Ihr ist es ein Anliegen, liberale Frauen sichtbarer und die Vorfeldorganisation bekannter, zu machen. Dies sieht sie als Hauptaufgabe und Chance des Bundesverbandes für die kommenden Jahre.

#esgibtvielzutun

Mein Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 ist vorbei. Ein Mandat habe ich nicht errungen, aber viele Erfahrungen gesammelt. Bedanken möchte ich mich bei den Unterstützern im Wahlkreis. Vor allem Christina Zimmermann hat mir den Rücken gestärkt.

Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge – 5. Juni 2021

Am 11. Juni 2021 folgten viele Menschen dem Aufruf der jüdischen Gemeinde und versammelten sich am Abend vor dem Shabbat vor der Ulmer Synagoge. Auffallend war das Fehlen der sonst sehr engagierten junge Menschen. Klimacamp und Fahrraddemo – sie Fridays for Future Bewegung in Ulm war noch im Frühjahr sehr aktiv, stellte sogar ein Zeltlager vor dem Ulmer Rathaus auf.

Wo sind Sie jetzt? Warum schweigen Sie?

Am 20. Mai 2021 kamen viele Ulmer zur Mahnwache für die jüdischen Gemeindemitglieder zusammen. Für die Freien Demokraten hielt Leon F. Genelin eine kleine Ansprache. Am 5. Juni 2021 gab es nun einen Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge. Glücklicherweise konnte das Feuer schnell gelöscht werden, da der Täter beobachtet worden war und der Zeuge die Feuerwehr kommen lies. Auch gestern Abend fand wieder eine Mahnwache statt; die Kreisvorsitzende der FDP Ulm Anke Hillmann-Richter war gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden FDP Neu-Ulm Michael Zimmermann vor Ort.

https://swr-aktuell-app.swr.de/news/122297/Anteilnahme+nach+Brandanschlag+auf+Ulmer+Synagoge/20210605150623?fbclid=IwAR1sdIjuPaw9QGQHfLVjGZLRXLxB6faq08shFRvfBdmVJ3JeuNNmSHjHqMc

Neumitglieder im Kreisverband Ulm

Die Kreisvorsitzende der FDP Ulm hat schon einmal den Sekt gekauft. Seit September 2020 haben die Aufnahmeanträge stark zugenommen, weshalb der Kreisverband sich auf den 100. Aufnahmeantrag freut. Für alle Neumitglieder der Jahre 2020/2021 wird es am 7. Juni 2021 ein digitales Neumitgliedertreffen geben. Die Zugangsdaten werden zugeschickt.

Dem Ulmer Vorstand zeigen die vielen Neuanträge, dass sich die Freien Demokraten auf dem richtigen Kurs befinden. Grundrechte sind unser wertvollstes Gut. Leider zeigt vor allem die Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. 

Hier ist der Link zum Aufnahmeantrag: https://cms.e.jimdo.com/app/s81e712a63e92a4ca/p5475791419361875?cmsEdit=1

Beim Sommerfest im September 2021 konnten wir Annette Schaechterle als 99. Mitglied begrüßen. Nur wenige Tage später entschloss sich Jonas Baumgärtner ebenfalls dem Kreisverband der FDP beizutreten. 

Anke Hillmann-Richter und Severin Tauber sahen das als Anlass, beide Neumitglieder gebürtig zu begrüßen. Auch wenn es etwas länger gedauert hat, schließlich hat der Wahlkampf im September alle Kapazitäten unseres kleinen Verbandes gefordert. Am 28. Oktober 2021 war es schließlich so weit.

Deshalb auch noch einmal an dieser Stelle: Herzlich Willkommen bei den Freien Demokraten des Ulmer Kreisverbandes.

Infektionsschutzgesetz – Neuregelungen

Die Freien Demokraten haben verfassungsrechtliche Bewertung der neuen Infektionsschutzgesetzgebung für den Deutschen Bundestagabgegeben. Anbei ein Auszug aus dem 11-seitigen Dokument:

“Insbesondere für die Geeignetheit und Erforderlichkeit gilt grundsätzlich der Beurteilungsspielraum des Gesetzgebers. Für die Einhaltung des Beurteilungsspielraums spricht in diesem Fall: Insgesamt ist weiterhin umstritten, in welchem Maße die Ausgangssperre wirksam ist. Es ist ebenfalls um- stritten, ob andere Maßnahmen gleich wirksam sind, oder weniger einschneidend. Dem Gesetzge- ber ist es grundsätzlich nicht anzulasten, dass bei dieser sich ständig veränderten Situation mit unterschiedlichsten Einflussfaktoren noch keine eindeutigen wissenschaftlichen Aussagen vorliegen. Insoweit ließe sich eine befristete Ausgangssperre auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit begründen.

Auf der Stufe der Angemessenheit wirken sich die genannten Bedenken gegen den Inzidenzwert von 100 als Tatbestand der Maßnahme aus. Auf der einen Seite bestehen Bedenken, dass mit dem Inzidenzwert von 100 noch kein hinreichend gewichtiger Tatbestand begründet ist. Auf der anderen Seite ist die Ausgangssperre ein erheblicher Grundrechtseingriff. Der im IfSG-E genannte Schwellenwert dürfte insoweit zu niedrig angesetzt sein.”

21. April 2021 – liberale Pflegepolitik

von 20:00 – 21:30 Uhr Anke Hillmann-Richter im Gespräch mit Dr. Dominik Spitzer (MdL)

Zum Thema: Die demographischen Herausforderungen erfordern schon heute die richtigen Weichenstellungen in diesem Bereich. In Deutschland wohnen 2/3 der Pflegebedürftigen zu Hause und werden oft von ihren Angehörigen betreut. Ambulanten und stationäre Pflegedienste leisten ihren Beitrag und leiden unter dem Fachkräftemangel.

Anbei der ZOOM-Link: https://us02web.zoom.us/j/83020517208

Meeting-ID: 830 2051 7208

Dr. Dominik Spitzer (Landtag Bayern)Anke Hillmann-Richter
ist selbständig praktizierender Facharzt für Allgemeinmedizin in Kempten. Er ist Mitglied des Aufsichtsrates des Klinikverbunds Kempten-Oberallgäu. Er ist seit 13 Jahren Stadtrat in Kempten und seit 2010 Kreisvorsitzender im Kreisverband Kempten.  Seit 2018 sitzt er für die Freien Demokraten im Bayrischen Landtag.ist Diplomverwaltungswirtin und Politikwissenschaftlerin. Seit Juli 2019 arbeitet sie als Führungskraft im Dezernat Jugend und Soziales beim Landratsamt Alb-Donau-Kreis. Ihre politischen Schwerpunkte  betreffen die Alterssicherung und Sozialpolitik sowie die Bereiche Bildung  und Digitalisierung.
Podcast: #Donaudate

Internationaler Frauentag – 8. März 2021

Der FDP Kreisverband Dillingen veranstaltet gemeinsam mit den Liberalen Frauen Schwaben am Internationalen Frauentag eine Online-Diskussion zum Thema Frauen erfolgreich in der Politik.

Gerade in der heutigen Zeit flammt das Thema “Gleichberechtigung” immer wieder auf. Die Freien Demokraten stellen Mandatsträgerinnen in zahlreichen kommunalen Ehrenämtern.  Mit der Bezirksrätin und Vorsitzenden der Liberalen Frauen Daniela Busse, der Kreisrätin und Ortsvorsitzende der FDP Bissingen Anette Paulus, der Fraktionsvorsitzenden der FDP im Lauinger Stadtrat und Unternehmerin Martina Lenzer sowie Anke Hillmann-Richter, Politikwissenschaftlerin und Direktkandidatin zur Bundestagswahl im Wahlkreis 255 Neu Ulm, Miriam Gruß, 1. Bürgermeisterin von Gundelfingen Moderiert wird die Veranstaltung von Bezirksrat und Kreisvorsitzenden der FDP Dillingen Alois Jäger.