politische Konsequenzen im November 2024

Einen Minister entlassen ist das eine, aber ihn so zu entlassen, wie Kanzler Scholz bei Christian Lindner vorgegangen ist, etwas völlig anderes. „Das hat Christian Lindner nicht verdient und wir als Partei auch nicht“, sagt Anke Hillmann- Richter, Kreisvorsitzende der Ulmer FDP. Dabei habe gerade Lindner mit seinem Papier gezeigt, dass er Vorschläge hat, um die Wirtschaft zu fördern. „Nur wurde darüber gar nicht gesprochen“, ärgert sich Hillmann-Richter. Für sie ist das ein Beleg dafür, dass Scholz nicht erkennt, dass „die Wirtschaft abschmiert“. Und noch etwas erkennt sie in den Vorgängen vom Mittwochabend: „So wie Scholz Rede war, hat er Herr Lindners Entlassung schon länger vorbereitet.“ Ihrer Meinung nach habe sich vieles an der Schuldenbremse entzündet. Die wollte der Kanzler umgehen, doch mit Lindner, der sich an die Vorgaben des Bundesgerichts dazu hält, sei das nicht zu machen gewesen.

Wanderung im schönen Alb-Donau-Kreis

Anfang September hatte ich die Möglichkeiten Manuel Hagel (CDU, MdL) und Dr. Hans-Ulrich Rülke (MdL) ein kleines Stück auf ihrer Wanderung im Alb-Donau-Kreis zu begleiten. Wir sprachen über den Frauenanteil in unseren beiden Parteien und welche Themen wichtig sind.

Fotorechte: Hannes Griepentrog