2023

5. Januar 2023 – Landesparteitag in Stuttgart mit meinem Beitrag zu Aussprache, den Sie anschließend hier nachlesen können

Rederecht der Liberale Frauen Baden-Württemberg
gemeinsamer Abend vor dem Dreikönigstreffen

6. Januar 2023 – Dreikönigstreffen in der Stuttgarter Oper

mit Katja Wörz (stellvertretende Kreisvorsitzende FDP Ulm)

6. Januar 2023 – Neujahrsempfang der FDP-Fraktion des Ulmer Gemeinderates

das kulinarische Highlight des Tages

14./15. Januar 2023 – Bundesfachausschuss Arbeit und Soziales in Berlin

Gemeinsamt mit Charline Kappes aus Duisburg

19. Januar 2023 – Frauen in die Parlamente – Bringt Parität mehr Sichtbarkeit? Moderation: Anke Hillmann-Richter

Gemeinsame digitale Veranstaltung der Friedrich-Naumann-Stiftung und den Liberalen Frauen Bund im Januar 2023. In den Blick genommen wird der Stand der Wahlrechtsreform, welche unser Parteikollege Konstantin Kuhle erläutern wird. Zwei weitere Impulsvorträge beleuchten paritätische Regelungen wissenschaftlich (Prof. Dr. Silke Ruth Laskowski) und blicken auf Europa (Katharina Miller). 

Anbei der Link zur Aufzeichnung: https://shop.freihhttps://www.youtube.com/watch?v=UjwYARDvG6keit.org/#!/Veranstaltung/CJ3TX

28. Januar 2023 – Neujahrsempfang der Liberale Frauen Baden-Württemberg in Stuttgart

Dezember 2022

Besinnliche Feiertage wünsche ich Ihnen und Zeit zum Erholen.

mit Valentin Abel, Christian Jung, Andreas Glück, Friedrich Haag,
Michael Theurer, Alexander Kulitz und Katja Wörz

Am 9. Dezember 2022 wurde die erste Teilstrecke Ulm-Wendlingen eröffnet. Zufällig waren noch ein paar andere Liberale vor Ort.

Oktober 2022

neue Frontfrau bei den Liberalen Frauen Baden-Württemberg

Die Liberalen Frauen Baden-Württemberg – eine Vorfeldorganisation der FDP – trafen sich am 8.10.2022 in Weinheim, um einen neuen Vorstand zu wählen. Die bisherige Vorsitzende Judith Skudelny MdB und Generalsekretärin der FDP Baden-Württemberg, kandidierte nach neun Jahren im Amt nicht mehr wieder. Sie gab den Staffelstab vielmehr nun an die Ulmerin Anke Hillmann-Richter weiter.

Anke Hillmann-Richter ist als Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Ulm in der Region keine Unbekannte und geht nun einen weiteren politischen Schritt nach vorn. In Ihrer Bewerbungsrede sprach sie von Durchhaltevermögen im Politikbetrieb und Leidenschaft für die Sache. Ihr Anliegen ist es, Frauen für die liberale Politik zu begeistern, um somit die Sichtbarkeit der Frauen, sprich die Vorfeldorganisation im Land, weiter zu stärken.

Mit den gewählten Stellvertreterinnen, Renata Alt MdB und Alena Trauschel MdL hat Anke Hillmann-Richter zwei tatkräftige Frauen an ihrer Seite, auf deren Unterstützung und politischen Einsatz sie stets bauen kann. Wiedergewählt wurde als Schatzmeisterin Claudia Felden, das Amt der Schriftführerin hat Janine Gast inne, als Beisitzerinnen platzierten sich Helga Bender, Renate Iby, Maria Kalb, Prof. Kathrin Kölbl, Zita Maier, und Susanne Winkler, als Kassenprüferin wurden Giesela Geckler und Astrid Weber bestätigt.

auf dem Bild fehlen: Renata Alt, Alena Trauschel und Claudia Felden

neuer Kreisvorstand – Freie Demokraten Ulm

Am Freitag, den 7. Oktober 2022 wählten die Freien Demokraten in Ulm einen neuen Vorstand. Anke Hillmann-Richter wurde mit 100 % der Stimmen in ihrem Amt als Kreisvorsitzende bestätigt und führt den 10-köpfigen Vorstand in die nächste Periode. Die beiden Stellvertreter Katja Wörz und Severin Tauber wurden ebenfalls wiedergewählt. Nach 12 Jahren stellte Steffen Doelz das Amt des Schatzmeisters zur Verfügung. Torsten Maier wurde als sein Nachfolger gewählt. Der Abend war hauptsächlich von diversen Wahlen geprägt, aber auch inhaltliche Debatten über zukünftige Schwerpunkte wurden geführt. 

April 2022

Am letzen Samstag, den 9. April 2022, trafen sich in der IHK Stuttgart 50 liberale Frauen aus dem gesamten Bundesgebiet, um einen neuen Vorstand zu wählen. Nach den Grußworten der Landesvorsitzenden der Liberalen Frauen und Generalsekretärin der Freien Demokraten Baden-Württembergs Judith Skudelny ging es zügig ins Wahlverfahren. Nach der Wiederwahl der Bundesvorsitzenden Jaqueline Krüger wurde die Ulmerin Anke Hillmann-Richter als eine von drei Stellvertreterinnen mit 94% in den geschäftsführenden Bundesvorstand gewählt. 

Anke Hillmann-Richter ist als Kreisvorsitzende der Freien Demokraten Ulm in der Region keine Unbekannte. Sie kandidierte im Bundestagswahlkampf 2021 im Wahlkreis Neu-Ulm/Günzburg/Unterallgäu und geht nun einen weiteren politischen Schritt. In Ihrer Bewerbungsrede sprach sie von Durchhaltevermögen im Politikbetrieb und Leidenschaft für die Sache. Ihr ist es ein Anliegen, liberale Frauen sichtbarer und die Vorfeldorganisation bekannter, zu machen. Dies sieht sie als Hauptaufgabe und Chance des Bundesverbandes für die kommenden Jahre.

#esgibtvielzutun

Mein Wahlkampf zur Bundestagswahl 2021 ist vorbei. Ein Mandat habe ich nicht errungen, aber viele Erfahrungen gesammelt. Bedanken möchte ich mich bei den Unterstützern im Wahlkreis. Vor allem Christina Zimmermann hat mir den Rücken gestärkt.

Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge – 5. Juni 2021

Am 11. Juni 2021 folgten viele Menschen dem Aufruf der jüdischen Gemeinde und versammelten sich am Abend vor dem Shabbat vor der Ulmer Synagoge. Auffallend war das Fehlen der sonst sehr engagierten junge Menschen. Klimacamp und Fahrraddemo – sie Fridays for Future Bewegung in Ulm war noch im Frühjahr sehr aktiv, stellte sogar ein Zeltlager vor dem Ulmer Rathaus auf.

Wo sind Sie jetzt? Warum schweigen Sie?

Am 20. Mai 2021 kamen viele Ulmer zur Mahnwache für die jüdischen Gemeindemitglieder zusammen. Für die Freien Demokraten hielt Leon F. Genelin eine kleine Ansprache. Am 5. Juni 2021 gab es nun einen Brandanschlag auf die Ulmer Synagoge. Glücklicherweise konnte das Feuer schnell gelöscht werden, da der Täter beobachtet worden war und der Zeuge die Feuerwehr kommen lies. Auch gestern Abend fand wieder eine Mahnwache statt; die Kreisvorsitzende der FDP Ulm Anke Hillmann-Richter war gemeinsam mit dem Kreisvorsitzenden FDP Neu-Ulm Michael Zimmermann vor Ort.

https://swr-aktuell-app.swr.de/news/122297/Anteilnahme+nach+Brandanschlag+auf+Ulmer+Synagoge/20210605150623?fbclid=IwAR1sdIjuPaw9QGQHfLVjGZLRXLxB6faq08shFRvfBdmVJ3JeuNNmSHjHqMc

Neumitglieder im Kreisverband Ulm

Die Kreisvorsitzende der FDP Ulm hat schon einmal den Sekt gekauft. Seit September 2020 haben die Aufnahmeanträge stark zugenommen, weshalb der Kreisverband sich auf den 100. Aufnahmeantrag freut. Für alle Neumitglieder der Jahre 2020/2021 wird es am 7. Juni 2021 ein digitales Neumitgliedertreffen geben. Die Zugangsdaten werden zugeschickt.

Dem Ulmer Vorstand zeigen die vielen Neuanträge, dass sich die Freien Demokraten auf dem richtigen Kurs befinden. Grundrechte sind unser wertvollstes Gut. Leider zeigt vor allem die Änderung des Infektionsschutzgesetzes – Freiheit ist keine Selbstverständlichkeit. 

Hier ist der Link zum Aufnahmeantrag: https://cms.e.jimdo.com/app/s81e712a63e92a4ca/p5475791419361875?cmsEdit=1

Beim Sommerfest im September 2021 konnten wir Annette Schaechterle als 99. Mitglied begrüßen. Nur wenige Tage später entschloss sich Jonas Baumgärtner ebenfalls dem Kreisverband der FDP beizutreten. 

Anke Hillmann-Richter und Severin Tauber sahen das als Anlass, beide Neumitglieder gebürtig zu begrüßen. Auch wenn es etwas länger gedauert hat, schließlich hat der Wahlkampf im September alle Kapazitäten unseres kleinen Verbandes gefordert. Am 28. Oktober 2021 war es schließlich so weit.

Deshalb auch noch einmal an dieser Stelle: Herzlich Willkommen bei den Freien Demokraten des Ulmer Kreisverbandes.

Infektionsschutzgesetz – Neuregelungen

Die Freien Demokraten haben verfassungsrechtliche Bewertung der neuen Infektionsschutzgesetzgebung für den Deutschen Bundestagabgegeben. Anbei ein Auszug aus dem 11-seitigen Dokument:

“Insbesondere für die Geeignetheit und Erforderlichkeit gilt grundsätzlich der Beurteilungsspielraum des Gesetzgebers. Für die Einhaltung des Beurteilungsspielraums spricht in diesem Fall: Insgesamt ist weiterhin umstritten, in welchem Maße die Ausgangssperre wirksam ist. Es ist ebenfalls um- stritten, ob andere Maßnahmen gleich wirksam sind, oder weniger einschneidend. Dem Gesetzge- ber ist es grundsätzlich nicht anzulasten, dass bei dieser sich ständig veränderten Situation mit unterschiedlichsten Einflussfaktoren noch keine eindeutigen wissenschaftlichen Aussagen vorliegen. Insoweit ließe sich eine befristete Ausgangssperre auch im Hinblick auf die Verhältnismäßigkeit begründen.

Auf der Stufe der Angemessenheit wirken sich die genannten Bedenken gegen den Inzidenzwert von 100 als Tatbestand der Maßnahme aus. Auf der einen Seite bestehen Bedenken, dass mit dem Inzidenzwert von 100 noch kein hinreichend gewichtiger Tatbestand begründet ist. Auf der anderen Seite ist die Ausgangssperre ein erheblicher Grundrechtseingriff. Der im IfSG-E genannte Schwellenwert dürfte insoweit zu niedrig angesetzt sein.”